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SPD: Mit gutem Beispiel voran!

Auf die erneute Verlängerung des Lockdowns durch die Bundesregierung reagierte der SPD Kreisverband Wittmund prompt: Um die Infektionszahlen auch im Landkreis Wittmund wieder in den Griff zu bekommen, unterstützt die SPD die getroffenen Maßnahmen der verlängerten Kontaktbeschränkungen mit parteiinternen Einschränkungen. So haben die kommissarischen Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss abgesprochen, bis auf Weiteres alle Sitzungen des Kreisverbandes Wittmund ausschließlich digital durchzuführen. Diese Bitte richtet sich auch die Ortsvereine im Kreisgebiet. Fokko Saathoff:“ Die technischen Voraussetzungen haben wir parteintern geschaffen, so sind die Sitzungen ohne Probleme durchzuführen.“

SPD: Den Rechten keine Chance geben

In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die Wittmunder SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, das den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auf die höchste Verantwortungsebene gehoben hat.

Hart gegen Rechtsextremismus bleiben!

In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, welches den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auf die höchste Verantwortungsebene gehoben hat

Fokko Saathoff und Heinz Buss, Kommissarische Spitze des SPD-Kreisverbandes Wittmund.
Bild: Anzeiger für Harlingerland vom 5.11.2020

Bürger an demokratischen Entscheidungen beteiligen

SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Wittmund, Heinz Buss und Fokko Saathoff, nehmen das zum Anlass, schon jetzt eine offene Diskussion zu ermöglichen.

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Niedersächsischer Weg auf den Weg gebracht!

„Der niedersächsische Weg ist eine gute Grundlage für einen besseren Natur- und Umweltschutz“, so die Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Wittmund, Fokko Saathoff und Heinz Buss zum beschlossenen Maßnahmenpaket, welches in Hannover vom niedersächsischen Landtag einstimmig verabschiedet wurde.

Fokko Saathoff und Heinz Buss, Kommissarische Spitze des SPD-Kreisverbandes Wittmund.
Bild: Anzeiger für Harlingerland vom 5.11.2020

„Wichtig ist jetzt, dass kein Vakuum entsteht“

KREISVORSTAND - SPD-Doppelspitze sucht nach Bewerbern für die Kandidatenlisten und bereitet das Wahlprogramm vor. Zwei alte Hasen im Politikgeschäft sollen es jetzt richten: Nachdem Eike Cornelius sein Amt als SPD-Kreisvorsitzender im Landkreis Wittmund zur Verfügung gestellt hat, übernehmen nun die langjährig erfahrenen Kommunalpolitiker Fokko Saathoff aus Esens und Heinz Buss aus Wittmund bis zum Ende der Wahlperiode kommissarisch als neue Doppelspitze. Das hat der Kreisvorstand einstimmig entschieden. Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 5.11.20, Klaus Händel und Jens Nähler

Führungswechsel beim SPD Kreisverband Wittmund

Um die anspruchsvollen Aufgaben als  Ortsvorsteher und die wachsenden Anforderungen im Beruf in Einklang zu bringen, sah sich der SPD Kreisvorsitzende Eike Cornelius gezwungen, sein Amt zur Verfügung zu stellen. Mit großem Bedauern nahm dies der Kreisvorstand zur Kenntnis und beschloss, bis zur Kommunalwahl eine Doppelspitze kommissarisch einzusetzen. Mit Fokko Saathoff aus Esens und Heinz Buss aus Wittmund stellten sich zwei langjährig erfahrene Kommunalpolitiker zur Verfügung, dieses Amt zu übernehmen. Der Kreisvorstand unterstützt diese Neubesetzung einstimmig und sagte beiden ihre uneingeschränkte Unterstützung zu.

Heinz Buss: Politik muß Vorbild sein

Seit vielen Jahren führt die SPD Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Klausurtagung durch. Auch in diesem Jahr stand diese wieder auf dem Terminplan. Themen sollten die Gesundheitspolitik in Corona - Zeiten sein, Referenten aus Gesundheitsamt und Ärzteschaft waren eingeladen. Nun machten die steigenden Infektionszahlen einen Strich durch die Rechnung, Fraktionsvorsitzender Heinz Buss und Kreisvorsitzender Eike Cornelius sagten die schon organisierte Klausur kurzfristig ab. Heinz Buss:" Dies machen wir nicht nur aus Respekt vor der Gesundheit der Teilnehmer und Referenten, sondern auch als Signal an die Bürgerinnen und Bürger.

Bild: Büro Möller

Möller: Kräfte bündeln für das Hotel-und Gastgewerbe

„Die Tourismuswirtschaft in der Region ächzt bereits unter den Folgen des ersten Lockdowns und den notwendigen Corona-bedingten Hygieneschutzauflagen. Wenn wir auch in Zukunft noch eine vielfältige Hotel- und Gaststättenlandschaft bei uns an der Küste haben wollen, dann müssen wir uns jetzt gemeinsam für die Branche stark machen“, betonte Siemtje Möller MdB nach Gesprächen mit Vertretern des Hotel- und Gaststättenverbandes in der Region. „Sollte es zu einer zweiten Schließung der Gastronomie kommen, braucht es weitere Unterstützungsmaßnahmen, ansonsten können die Betriebe nicht überleben. Die Einnahmen aus den umsatzstarken Monaten im Frühjahr fehlen bereits. Das konnte niemand im Sommer wieder reinholen. Wenn es nun erneut zu einem Lockdown kommen sollte und das Weihnachtsgeschäft somit ausfällt, wäre das für viele Betriebe im Hotel- und Gastgewerbe das Ende.“

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Jetzt das Leitbild mit Leben füllen!

"Wir müssen optimistischer mit dem Leitbild des Landkreises umgehen", so SPD Kreisvorsitzender Eike Cornelius und der SPD Kreisfraktionsvorsitzende Heinz Buss in einer Stellungnahme zur jüngsten Kreistagssitzung. Unverständlich sei, so Cornelius, dass sich andere Fraktionen kritisch zum Leitbild ausgesprochen hätten, obwohl sie an der Erstellung beteiligt waren. Hier sehe man sich an der Seite des Landrates Holger Heymann, der die Entwicklung des Leitbildes positiv betrachte.