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Meldungen

Der Mindestlohn kommt in den Bundestag

"Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro. Das haben wir vor der Wahl versprochen, jetzt setzt unser Arbeitsminister Hubertus Heil dies mit einem entsprechenden Gesetzentwurf um!", so Siemtje Möller, Abgeordnete für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund, nach der heutigen ersten Lesung des Gesetzes im Deutschen Bundestag.

Bild: Mandel

Warum kann man / Frau hier eigentlich nicht sitzen?

Ortsbegehung der Mehrheitsgruppe SPD, B90 / Die Grünen, BfB während ihrer Klausurtagung im La Vita. Am vergangenen Samstag tagte die Mehrheitsgruppe im Stadtrat Wittmund erstmals nach der Kommunalwahl im letzten Herbst zu einer Klausurtagung. Eines der behandelten Themen war die Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet – worüber ausgiebig diskutiert wurde.

Siemtje Möller: Abstimmungsverhalten zur Impfpflicht

Als eine der MitzeicherInnen des Antrags zur Einführung einer Impfnachweispflicht ab 18 Jahren war und ist für mich klar, dass das Impfen auch weiterhin einer der wichtigsten Bausteine bei der Bekämpfung der Pandemie ist. Ich habe daher heute für den Antrag zur Einführung einer Impfnachweispflicht für Menschen ab 60 Jahren, also einer besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe, gestimmt. Dieser Antrag ist ein gemeinsamer Antrag der BefürworterInnen einer Impfpflicht innerhalb der Koalitionsfraktionen.

Möller: BAföG verbessern – Chancengleichheit in der Bildung schaffen

"Um mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung zu schaffen, haben wir uns als Koalition ein wichtiges Ziel gesetzt: Wir wollen das BAföG besser machen! Mit dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines 27. BAföG-Änderungsgesetzes haben wir einen ersten wichtigen Schritt getan.“, unterstrich Siemtje Möller (SPD), Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund. „Wir wollen vor allem die Reichweite des BAföG deutlich ausdehnen und heben daher die Freibeträge vom Einkommen um 20 Prozent an.“

Möller besucht Richthofener in Laage

"Ich habe mich gefreut "meine" Richthofener hier in Laage zu treffen und mir anzuschauen, wie sie hier untergebracht sind", unterstrich Siemtje Möller am Rande verschiedener Truppenbesuche, die sie als Parlamentarische Staatssekretärin derzeit absolviert. Die Verlegung des Geschwaders nach Mecklenburg-Vorpommern war nötig geworden, da am Standort Wittmund derzeit umfassende Sanierungsarbeiten stattfinden. So wird derzeit die Start- und Landebahn erneuert

Bild: Roswita Mandel

Esenserin will in den Landtag einziehen

SPD-Bezirk Weser-Ems nominiert Karin Emken für die Wahl am 9. Oktober. Auch die Konferenz der Wahlkreisdelegierten des SPD-Bezirk Weser-Ems – Landtagswahlkreis 87 – war überschattet vom Ukraine-Krieg. Und so bat die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller zu Beginn der Sitzung um eine Schweigeminute. Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 7.3.22

Möller und Lies begrüßen LNG Terminal für Wilhelmshaven

"Wir begrüßen die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass ein deutsches LNG Terminal in Wilhelmshaven angesiedelt werden soll", kommentierten Siemtje Möller und Olaf Lies die Ankündigung von Scholz in seinerRegierungserklärung während der heutigen Sondersitzung des Deutschen Bundestages. "Deutschland muss bei der Energieversorgung unabhängig sein. Die jetzige Aggressions Putins und der Krieg in der Ukraine machen deutlich, dass wir uns nicht von russischem Gas abhängig machen dürfen, da wir sonst die Versorgungssicherheit in Deutschland riskieren

Mehr Schwung für die Gesundheitsregion

Nach Ansicht der Mehrheitsgruppe RotGrünPlus soll die im Landkreis  eingerichtete Gesundheitsregion in diesem Jahr neuen Schwung aufnehmen. Die Mehrheitsgruppe hat daher die Verwaltung um die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für den nächsten Sozialausschuss gebeten, dieses Thema neu zu diskutieren.

Gute Integration ist notwendig

Die erhöhte Zahl von zugewiesenen Geflüchteten in den Landkreis Wittmund richtet wieder einmal den Blick auf die Notwendigkeit einer guten Integration. Menschen in Not zu helfen ist ein Gebot der Menschlichkeit, daher hat sich der Landkreis Wittmund bereits im Jahr 2019 zum "sicheren Hafen" für Geflüchtete erklärt und sich verpflichtet, für die gesellschaftliche Teilhabe dieser Menschen zu sorgen.

Durchgangsverkehr stört Bürger

Ratsgruppe SPD / Grüne / BFB sieht Handlungsbedarf für Angelsburg. ANGELSBURG. Wenn Bürger aus dem Wittmunder Stadtwesten „hintenrum“ nach Aurich fahren, dann führt sie der Weg über den Leepenser Weg durch Angelsburg zur Bundesstraße B 210. Den Anwohnern dort ist die Situation ein Dorn im Auge, wie die Willener Ortsvorsteherin Petra Feldmann (SPD) am Dienstag im Bauausschuss sagte. Quelle: Anzeiger für Harlingerland, 12.2.22

Bild: Roswita Mandel

Neue Ausstellung geplant

Für die Zeit nach Ostern, wenn es die Inzidenzzahlen zulassen, ist eine Ausstellung der Künstlerin Christine Uphoff aus Emden im SPD-Bürgerbüro geplant. Für Christine Uphoff wäre es ihre erste Soloausstellung. Unter dem Titel „Jahreszeiten“ wird die Künstlerin einige ihrer zum Teil sehr farbenfrohen Garten- und Pflanzenbilder zeigen. „Wir wünschen uns, dass wir mit der Ausstellung dem Bedürfnis der Bürger nach Kultur entsprechen“, so Olaf Wagner. Die Eröffnung wird voraussichtlich im Mai stattfinden.

Bild: Büro Möller

Regionaler Impfgipfel: Jetzt impfen und boostern lassen

Im Anschluss zur Demonstration "Solidarisch aus der Pandemie" in Jever, trafen sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller, Minister Olaf Lies, die Landräte Sven Ambrosy und Holger Heymann sowie Oberbürgermeister Carsten Feist sich zum regionalen, digitalen Impfgipfel. Im Gespräch berieten die fünf über die Strategie und Anreize für die Impfkampagne.

Runder Tisch Wasserstoff – Thema weiter voran treiben

"An unserer Region wird der Strukturwandel nicht spurlos vorübergehen. Wir sind daher gemeinsam mit allen AkteurInnen dabei, Projekte rund um das Thema Wasserstoff voranzutreiben und neue Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.", betonten die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller und Minister Olaf Lies. Ziel sei es, so die beiden Abgeordneten, den Strukturwandel und den Kohleausstieg zu nutzen um den Wandel zur Region und Drehscheibe für erneuerbare Energien umzusetzen.

Bild: Manfred Hochmann, Anzeiger für Harlingerland

„Müssen stärker über Müllvermeidung nachdenken“

„Wir haben die sitzungsfreien Wochen gut genutzt, um uns auf die anstehende politische Arbeit vorzubereiten“, so Heinz Buss, Gruppensprecher der Mehrheitsgruppe Rot-Grün-Plus im Wittmunder Kreistag. Gemeinsam mit seinen Vertretern Ulli Maus (Grüne) und Heiko Willms (SPD) wurden mehrere Themen aus dem Zukunftspapier der Gruppe besprochen, um die inhaltliche Arbeit der Gruppe für das erste Halbjahr zu planen. Dabei seien auch nach Rücksprache mit der Verwaltung die ersten Schwerpunkte auf Gesundheit, Mobilität und Abfallwirtschaft gesetzt worden. Quelle:Anzeiger für Harlingerland vom 27.1.22

Olaf Wagner und Karin Emken treten an

LANDTAG - SPD-Kreisverband nominiert zwei Bewerber für parteiinterne Entscheidung. Manfred Hochmann WITTMUND/ESENS. Der SPD-Kreisverband Wittmund hat lange über den richtigen Weg gerungen, wie er sich zur Landtagswahl 2022 aufstellen will, nun hat er einen gefunden. Die Partei schickt mit Karin Emken (55, Bürgermeisterin in Esens) und Olaf Wagner (51, SPD-Ortsvorsteher in Wittmund) zwei Bewerber ins Rennen. Am 5. März 2022 entscheidet eine Delegiertenversammlung in Wittmund endgültig darüber, mit welchem von beiden die SPD bei der Landtagswahl am 9. Oktober 2022 antritt. Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 18.12.21

Bild: Büro Möller

Wittmund erhält Radwegeförderung vom Bund

"Ich freue mich mitteilen zu können, dass der Landkreis Wittmund eine Förderung von knapp 375.000 Euro aus dem Programm Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) erhält. Mit diesen Mitteln sollen die Radwege an der K 14 zwischen Werdumer Altendeich und der Waterstraat erneuert werden.“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller über die Nachricht.

Bild: Roswita Mandel

100 % für Olaf Wagner

Seine gute Arbeit wurde Olaf Wagner von den Mitgliedern des Ortsvereins Wittmund gewürdigt. Die Mitglieder des SPD Ortsverein Wittmund trafen sich zu ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung in der Residenz in Wittmund. Der Vorsitzende Olaf Wagner konnte viele Mitglieder begrüßen. Für die Versammlung standen die Berichte des Vorstandes und Neuwahlen auf der Tagesordnung. Wagner berichtete von den Kommunalwahlen bei denen die SPD Wittmund ein gutes Gesamtergebnis erzielt hat. Auch für die Kreistagswahl konnte er positives berichten, die SPD Wittmund ist jetzt mit fünf Abgeordneten im Kreistag vertreten.